Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1. Geltungsbreich

Allen Vertragsschlüssen mit der Firma "FMP Matratzenmanufaktur", vertreten durch Heinz-Peter Fischer, Birkenweg 7, 51503 Rösrath, liegen die nachfolgenden Geschäfts- und Lieferbedingungen für Bestellungen durch Verbraucher und Unternehmer zugrunde. Abweichende Einkaufbedingungen können nur nach schriftlicher Abrede verbindlich werden. Diese AGB beinhalten weiterhin Kundeninformationen nach der BGB-Infoverordnung. Die Vertragssprache ist Deutsch.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir nochmals auf sie hinweisen müssten. Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.

2. Zustandekommen des Vertrages

2.1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Sie können unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Irrtümer vorbehalten.

2.2. Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot an uns ab, einen Vertrag mit Ihnen zu schließen. Durch Anklicken des Bestellen-Buttons im letzten Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite gelisteten Waren ab. Die Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung erfolgt per E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Auf Onlinemarktplätzen gelten hiervon abweichend die jeweiligen AGBs der Onlinemarktplätze, die das Zustandekommen des Vertrages regeln.

2.3. Bei der Bestellung über unseren Onlineshop umfasst der Bestellvorgang insgesamt 3 Schritte. Im ersten Schritt wählen Sie die gewünschten Waren aus und Sie können im Warenkorb die Bestellmengen, die Versandart oder die Zahlungsart ändern. Im zweiten Schritt "zur Kasse" geben Sie Ihre Kundendaten einschließlich Rechnungsanschrift und ggf. abweichender Lieferanschrift ein.Bei Expresskauf mit Paypal werden Ihre Daten automatisch von PayPal übernommen. Im dritten Schritt überprüfen Sie Ihre Eingaben und haben die Möglichkeit sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, bestellte Artikel) noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren, bevor Sie Ihre Bestellung durch Klicken auf 'Bestellung absenden. Eine Korrektur erfolgt indem Sie den Rückwärtsbutton Ihres Browsers betätigen oder indem Sie auf "Warenkorb" klicken und die zu korrigierenden Daten ändern. 

2.3. Wann der Vertrag mit uns zustande kommt, richtet sich nach der von Ihnen gewählten Zahlungsart:

Nachnahme

Wir nehmen Ihre Bestellung durch Versand einer Annahmeerklärung in separater E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von zwei Tagen an.

Vorkasse
Wir nehmen Ihre Bestellung durch Versand einer Annahmeerklärung in separater E-Mail innerhalb von zwei Tagen an, in welcher wir Ihnen unsere Bankverbindung nennen.

PayPal, PayPal Express
Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Dort können Sie Ihre Zahlungsdaten angeben und die Zahlungsanweisung an PayPal bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf und nehmen dadurch Ihr Angebot an.

PayPal Plus
Im Rahmen des Zahlungsdienstes PayPal Plus bieten wir Ihnen verschiede Zahlungsmethoden als PayPal Services an. Nach Abgabe der Bestellung werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Dort können Sie Ihre Zahlungsdaten angeben und die Zahlungsanweisung an PayPal bestätigen. Dadurch kommt der Vertrag mit uns zustande.

Amazon Payments
Nach Anklicken des Buttons "Bezahlen mit Amazon" werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters Amazon noch vor Abschluss des Bestellvorganges in unserem Online-Shop weitergeleitet. Dort können Sie die bei Amazon gespeicherte Lieferadresse und Zahlungsmethode wählen und die Zahlungsanweisung an Amazon bestätigen. Anschließend werden Sie zu unserem Online-Shop zurückgeleitet, wo Sie den Bestellvorgang abschließen können. Nach Abgabe der Bestellung fordern wir Amazon zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf und nehmen dadurch Ihr Angebot an.

Barzahlung bei Abholung
Wir nehmen Ihre Bestellung durch Versand einer Annahmeerklärung in separater E-Mail innerhalb von zwei Tagen an.

2.5. Bei Ebay ist das Zustandekommen des Vertrages, durch dessen AGB, abzurufen unter: http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html, in den §§ 9-11 geregelt. Da die FMP Matratzenmanufaktur keine Auktionen anbietet sondern nur Sofort-Kaufen-Artikel,l geben wir hier zusammenfassend §11.1 wieder. Der Anbieter (hier FMP Matratzenmanufaktur) gibt im Angebotsformat Sofort-Kaufen ein verbindliches Angebot ab, dass andere Mitglieder den angebotenen Artikel zu dem angegebenen Preis erwerben können. Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn ein Mitglied die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ anklickt und den Vorgang bestätigt.

3. Preis- und Zahlungsbedingungen

Die Listenpreise gelten in Euro-Währung.
Der vereinbarte Kaufpreis wird spätestens mit Erhalt der Ware fällig.
Die Bezahlung erfolgt nur im Voraus z.B. durch Überweisung, Paypal, oder per Nachnahme oder im Falle einer Bestellung beim Onlinemarktplatz Amazon durch Zahlung an Amazon. Es besteht die Möglichkeit mit Kreditkarte über den Anbieter Paypal zu bezahlen.

4. Lieferkonditionen

Abweichend von § 269 Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches ist der Leistungsort der Sitz der Firma "Heinz-Peter Fischer, FMP Matratzenmanufaktur". Der Versand der Ware erfolgt innerhalb Deutschlands auf Kosten der Firma "Heinz-Peter Fischer - FMP Matratzenmanufaktur".

Sie haben grundsätzlich die Möglichkeit der Abholung bei FMP Matratzenmanufaktur, Hanns-Martin-Schleyer Str. 2-10, 51503 Rösrath, Deutschland zu den nachfolgend angegebenen Geschäftszeiten: 08:00-15:00 Uhr.

Wir liefern nicht an Packstationen.

5. Sicherungsrechte / Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Zahlung behält die Firma "Heinz-Peter Fischer, FMP Matratzenmanufaktur" das Eigentum an der gelieferten Ware. (§ 449 des Bürgerlichen Gesetzbuches).

Für Unternehmer gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen treten Sie – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache - in Höhe des Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen.

6.  Kaufrecht

Im Übrigen gelten für jeden Vertragsschluss die gesetzlichen Vorschriften zum Kaufvertragsrecht, §§ 433 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuches.

7.  Eingabefehler

Etwaige Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie vor der abschließenden Bestätigung erkennen und prüfen und vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren.

8. Transportschäden

Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

9. Gewährleistung und Garantien

Soweit nicht nachstehend ausdrücklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht. Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei gebrauchten Sachen ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Gefahrübergang; die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB bleiben unberührt.
Gegenüber Unternehmern gelten als Vereinbarung über die Beschaffenheit der Ware nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibungen des Herstellers, die in den Vertrag einbezogen wurden; für öffentliche Äußerungen des Herstellers oder sonstige Werbeaussagen übernehmen wir keine Haftung.
Ist die gelieferte Sache mangelhaft, leisten wir gegenüber Unternehmern zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung).
Die vorstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden

  • bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
  • bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist
  • bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten)
  • im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit vereinbart
  • soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Garantien und deren genaue Bedingungen finden Sie jeweils beim Produkt und auf besonderen Informationsseiten im Onlineshop.

Kundendienst: Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 11:00 Uhr bis 18:00 Uhr unter der Telefonnummer 02205/899204 sowie per E-Mail unter info@fmp-matratzen.de

10. Haftung

Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt

  • bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
  • bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung,
  • bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder
  • soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.

11. Verhaltenskodex

Folgenden Verhaltenskodizes haben wir uns unterworfen:
Kodex: Trusted Shops Qualitätskriterien
http://www.trustedshops.com/tsdocument/ TS_QUALITY_CRITERIA_de.pdf

12. Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden http://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Wir sind bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

13. Schlussbestimmungen

Sind Sie Unternehmer, dann gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Sind Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen uns und Ihnen unser Geschäftssitz.

14. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, wird die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt.

 

Heinz-Peter Fischer 
FMP Matratzenmanufaktur
Birkenweg 37a 
51503 Rösrath
Fax. 02205899246 
E-Mail: info@fmp-matratzen.de
Umsatzsteueridentnr. : DE 206 128 676